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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der DOST - INFOSYS GmbH

1.   Allgemeines
1.1. Es gelten die allgemeinen Lieferbedingungen für Erzeugnisse und Leistungen der Elektroindustrie.
1.2. Wenn generell keine weiteren Bedingungen festgelegt wurden, werden die Geschäfts - und Lieferbedingungen unter Punkt 1.1 durch die folgenden Punkte modifiziert bzw. abgeändert.
1.3. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers / Bestellers (im Text Kunde genannt) erkennen wir auch bei Kenntnis darüber nicht an, es sei denn, wir haben sie schriftlich anerkannt.
1.4. Alle Nebenabreden, Zusicherungen, Änderungen zu einem Auftrag, sind schriftlich niederzulegen und bedürfen ihrer Wirksamkeit eine schriftliche Bestätigung.
2.   Apparaturen, Hard - und Softwarelieferungen (Warenlieferungen) ohne Montageleistung.
Die Verpackungs- und Versandkosten werden nach dem Warenwert berechnet. Je größer der Warenwert pro Bestellung, umso günstiger werden die Verpackungs- und Versandkosten.
Tarife für Normalversand:
0,00 € bis 250,00 € 15,00€ Versandkosten
251,00 € bis 1.000,00 € 3,00% Versandkosten
1.001,00 € bis 2.500,00 € 1,50% Versandkosten
2.501,00 € bis 5.000,00 € 0,50% Versandkosten
Teillieferungen werden nach dem Faktor für den Warenwert der gesamten Bestellungen berechnet.
Soweit nicht anders schriftlich vereinbart, gilt als Zahlungsziel 14 Tage netto ohne Abzug.
3.    Montage und Serviceleistungen
3.1. Für reine Montage oder Serviceleistungen bis zu 200,- € in Haushalt, Handel bzw. Handwerk erfolgt die Abrechnung bar bzw. mit Verrechnungsscheck nach den z. Z. festgelegten Stundenverrechnungssätzen der DOST - INFOSYS GmbH.
3.2. Leistungen über 200,- € bzw. Nachweisleistungen über längere Zeiträume werden nach Abschluss der Arbeiten, spätestens jedoch wöchentlich abgerechnet. Es erfolgt in diesem Fall Rechnungslegung mit 14 Tagen netto ohne Abzug (handwerkliche Lohnleistung).
4.   Projektpreis, Mehrwertsteuer, Aufrechnungsrechte
4.1. Ist ein Projektpreis vereinbart worden, sind Abschlagszahlungen für den Bauverlauf vereinbart. Hierbei muss es sich auf eine abrechenbare Einheit beziehen, die im Angebot eindeutig formuliert wurde (z.B. Fertigstellung eines Bauabschnitts, komplette Auslieferung von Apparaturen, Hard oder Software, Erbringen der vereinbarten Montageleistung).
4.2. Die Mehrwertsteuer ist in unseren Preisen nicht enthalten und wird in gesetzlicher Höhe am Tage der Rechnungslegung mit der Rechnung ausgewiesen.
4.3. Skonto und Gewährleistungseinbehalte sind nicht vereinbart und werden eingefordert. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu fordern.
4.4. Aufrechnungsrechte hat der Kunde nur, wenn diese rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Von uns nicht zu vertretende Mängel ( z.B. Hard- oder Softwarefehler von Herstellern ) gehen in die Gewährleistung ein und berechtigen den Kunden nicht zur teilweisen bzw. völligen Zahlungsverweigerung.
5.   Lieferung, Lieferzeit, Gefahrenübergang
5.1. Es ist Lieferung ab Werk vereinbart. Wünscht der Kunde eine Transportversicherung, sind die Mehrkosten von ihm zu tragen. Mit der Anlieferung von Hard- und Software beim Kunden, geht die Gefahr für Beschädigung bzw. Verlust auf diesen über.
5.2. Sollten wir mit unseren Lieferungen mehr als 6 Wochen in Verzug geraten, ist der Kunde berechtigt, sofern er glaubhaft macht, dass ihm dadurch ein Schaden entstanden ist, Schadensersatz nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen zu verlangen. Im Falle der von uns zu vertretenden Unmöglichkeit ist die Haftung von uns auf 5 % des Kaufpreises von Hard- und Software dessen Lieferung unmöglich geworden ist, begrenzt. Im Falle des Verzuges kann der Käufer für jede vollendete Woche 0,5% des Kaufpreises der Hard - und Software, das wegen nicht rechtzeitiger Lieferung nicht genutzt werden kann, verlangen, insgesamt jedoch höchstens 5 %.
5.3. Die Dauer einer vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist wird auf mindestens 6 Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung bei uns beginnt. Das Recht des Kunden zum Rücktritt vom Vertrag nach den gesetzlichen Bestimmungen bleibt im Übrigen unberührt.
6.   Gewährleistung, Haftung
6.1. Mängel an der von uns gelieferten Hard - oder Software werden entweder beseitigt oder es erfolgt eine Ersatzlieferung. Verbrauchsmaterialien sind davon ausgeschlossen. Ist eine Beseitigung der Mängel von uns nicht möglich, so ist der Kunde berechtigt vom Vertrag zurückzutreten bzw. Preisminderung zu verlangen.
6.2. Wir haften nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden auf der Grundlage von Garantieansprüchen oder sonstigen Ausfällen bei Hard - oder Software und Montageleistungen, sowie verlorengegangenen Daten (z.B. Gebührenerfassung, elektronische Telefonbücher usw.), es sei denn, die Schadensursache ist auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zurückzuführen.
6.3. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate nach mängelfreier Abnahme mit Protokoll.
7.   Eigentumsvorbehalt
7.1. Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Hard - und Software einschließlich der Installation und der Netze, sowie Zubehör bis zur vollständigen Bezahlung vor. Der Kunde ist bis dahin nicht berechtigt, den Vertragsgegenstand zu verkaufen, zu verpfänden oder als Sicherheit zu übereignen.
8.   Datenschutz
8.1. Der Kunde ist einverstanden, dass seine uns im Rahmen der Geschäftsbeziehungen zugehenden firmen - und personenbezogenen Daten in einer EDV - Anlage gespeichert und automatisch verarbeitet werden.
9.   Nichtigkeitsklausel
9.1. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen.
9.2. Nebenabreden oder Vertragsänderungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
10.   Gerichtsstand
10.1. Gerichtsstand ist, wenn der Kaufmann im Sinne des HGB oder eine juristische Person des öffentlichen Rechtes ist, der Sitz des AN.

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